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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Intergrill GmbH) über die Internetseite https://homeflare.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:

  • Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im „Warenkorb“ abgelegt. Über die Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den Warenkorb aufrufen und Änderungen vornehmen.
  • Nach Klick auf „Kasse“ / „Weiter zur Bestellung“ (o. ä.) und Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie Zahlungs- und Versandbedingungen werden die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
  • Nutzen Sie ein Sofortzahl-System (z. B. PayPal Express/Plus/Checkout, Amazon Pay, Sofort, giropay), werden Sie entweder zur Bestellübersicht in unserem Shop oder zur Seite des Zahlungsanbieters weitergeleitet. Nach Auswahl/Eingabe Ihrer Daten wird Ihnen die Bestellübersicht angezeigt.
  • Vor Absenden der Bestellung können Sie die Angaben prüfen, ändern (auch per „Zurück“-Funktion Ihres Browsers) oder den Vorgang abbrechen.
  • Mit Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche („zahlungspflichtig bestellen“, „kaufen“/„jetzt kaufen“, „kostenpflichtig bestellen“, „bezahlen“/„jetzt bezahlen“ o. ä.) nehmen Sie das Angebot rechtsverbindlich an – der Vertrag kommt zustande.

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z. B. per E-Mail), das Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können (soweit im Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist).

(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt zum Teil automatisiert per E-Mail. Sie stellen daher sicher, dass die von Ihnen hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist, der Empfang technisch möglich ist und nicht durch Spam-Filter verhindert wird.

§ 3 Zahlungsabwicklung über PayPal und Stripe

(1) PayPal / PayPal Checkout: Bei Auswahl einer über „PayPal“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Abwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg („PayPal“). Die verfügbaren PayPal-Zahlungsarten werden Ihnen auf unserer Website sowie im Bestellvorgang angezeigt. PayPal kann sich weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Bedingungen gelten, werden Sie gesondert darauf hingewiesen. Nähere Informationen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.

(2) Stripe: Bei Auswahl einer über „Stripe“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Abwicklung über Stripe Payments Europe Limited, 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210, Ireland („Stripe“). Die verfügbaren Stripe-Zahlungsarten werden Ihnen auf unserer Website sowie im Bestellvorgang angezeigt. Stripe kann sich weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Bedingungen gelten, werden Sie gesondert darauf hingewiesen. Informationen: https://stripe.com/de.

§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend:

  • a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung unzulässig.
  • b) Im ordentlichen Geschäftsgang dürfen Sie die Ware weiterverkaufen. Hierfür treten Sie bereits jetzt Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages aus dem Weiterverkauf an uns ab; wir nehmen die Abtretung an. Sie sind zur Einziehung ermächtigt, solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommen; andernfalls können wir selbst einziehen.
  • c) Bei Verbindung/Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
  • d) Wir verpflichten uns, uns zustehende Sicherheiten auf Ihr Verlangen freizugeben, soweit der realisierbare Wert die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 5 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Soweit Sie vor Abgabe der Vertragserklärung darüber informiert wurden und dies ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Einschränkung gilt nicht:
– für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
– soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen haben.

(3) Verbraucher werden gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu prüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Unterbleibt dies, hat es keine Auswirkungen auf gesetzliche Gewährleistungsansprüche.

(4) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur als vereinbart, wenn Sie hierüber vor Abgabe der Vertragserklärung informiert wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde.

(5) Für Unternehmer gilt abweichend:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie Minderung verlangen oder zurücktreten. Die Nacherfüllung gilt nach dem zweiten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen, sofern sich nicht aus Art der Ware/Mangels oder den Umständen anderes ergibt. Bei Nachbesserung tragen wir nicht die erhöhten Kosten, die durch Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern dies nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch entspricht.
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung. Die Fristverkürzung gilt nicht:
– für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
– soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit übernommen haben;
– bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
– bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen.

§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit hierdurch der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, wenn Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Gleiches gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland/EU haben oder Wohnsitz/gewöhnlicher Aufenthalt bei Klageerhebung nicht bekannt ist. Das Recht, auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu klagen, bleibt unberührt.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

Intergrill GmbH
Walter-Gropius-Straße 12a
50126 Bergheim
Deutschland
Telefon: 041027789410
E-Mail: info@homeflare.de

Alternative Streitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen „Zustandekommen des Vertrages“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist Deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung erhalten Sie die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die AGB nochmals per E-Mail.

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform (z. B. per E-Mail), welches Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die in den Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und enthalten alle Preisbestandteile einschließlich Steuern.

5.2. Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Bestellvorgang gesondert ausgewiesen und sind zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

5.3. Die verfügbaren Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort fällig.

6. Lieferbedingungen

6.1. Lieferbedingungen, Liefertermin sowie etwaige Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

6.2. Für Verbraucher gilt gesetzlich: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht während der Versendung erst mit Übergabe an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht von uns benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

Sind Sie Unternehmer, erfolgt Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service

Letzte Aktualisierung: 30.08.2024